Sozialgericht duisburg kontakt


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gewesen wäre. Zur Verwahrung) auch ambulant oder in einem Pflegeheim durchführen, so besteht kein Anspruch auf Krankenhauspflege. Bezugnehmend auf diese Beurteilung lehnte die Beklagte mit Bescheid vom den Kostenübernahmeantrag des Klägers mit der Begründung ab, es handele sich nicht um eine anerkannte Methode, weil keine Studien vorlägen, die bestätigten, dass die neue Untersuchungsmethode Vorteile gegenüber den gängigen Verfahren mit sich bringe. Und bei, worin über den Behandlungsverlauf einer fakultativ offenen, reaktivierten Lungentuberkulose bei Zustand nach Oberlappenresektion rechts im August 1995 berichtet hochwasser neuss 1995 wird. Dagegen genügt es zur Begründung von Krankenhauspflegebedürftigkeit nicht, wenn nur in gelegentlichen Ausnahmesituationen die sofortige Hinzuziehung eines Arztes notwendig ist. Das Erstattungsbegehren der Klägerin kann nur zum Erfolg führen, wenn und soweit ein ihrer Leistungserbringung entsprechender Sachleistungsanspruch des bei der Beklagten versicherten Beigeladenen gegenüber der Beklagten auf Gewährung einer stationären Krankenhausbehandlung im Rahmen des Anspruchs auf Krankenbehandlung nach 27, 39 des Sozialgesetzbuches Fünftes Buch. Aufgrund der Gesamtkonstellation sei eine stationäre Behandlung als individualmedizinische Maßnahme erforderlich gewesen. 1 SGB V zu qualifizieren (vgl. Tatbestand: Die Beteiligten streiten darüber, ob die Beklagte der Klägerin die in der Zeit vom bis zum angefallenen Kosten für die stationäre Behandlung des bei der Beklagten versicherten Beigeladenen in der Lungenfachklinik in Q zu erstatten hat. Auch in der Universitätsklinik Bochum werde dieses Verfahren angewandt. Entsprechend den Empfehlungen des Dt Zentralkomitees zur Bekämpfung der Tuberkulose sei bei dieser Sachlage die Indikation zu einer stationären Behandlung gegeben.

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Zur Begründung bezieht sie sich im Wesentlichen auf die Ausführungen in dem Widerspruchsbescheid. Rückschlüsse auf eine stationäre lassen sich hieraus nicht ziehen, denn insoweit diente die Unterbringung vornehmlich der öffentlichen Sicherheit im Sinne einer Absonderung des Beigeladenen nach den Vorschriften des Bundesseuchengesetzes. Auf eine entsprechende Anfrage des Gerichts hat die Beklagte jedoch mitgeteilt, dass sie auch unter Berücksichtigung hannover quiz haz der in diesem Verfahren vorgelegten Unterlagen keine derartige Veranlassung sieht. In einer von der Beklagten erbetenen Beurteilung des MDK vom verwies dieser darauf, dass entsprechende Kostenübernahmeanträge bundesweit vermehrt aufgefallen seien und vor diesem Hintergrund der MDS/MDK im August 2001 eine Grundsatzstellungnahme abgegeben habe. Insbesondere wurde für die laufende Behandlung mittels Tabletten kein stets präsenter Arzt benötigt, um selbst einzugreifen, die Maßnahmen des Pflegepersonals sachkundig zu überwachen oder Anweisungen zu geben. Beachten Sie die Hinweise zum elektronischen Rechtsverkehr. Aus diesen Ausführungen entnimmt die Kammer, dass sich der Beigeladene hauptsächlich zum Zwecke der Verwahrung während der Dauer der Behandlung der TBC in stationärer Krankenhausbehandlung befunden hat. Unter Berücksichtigung dieser neuen Erkenntnisse, dem Inhalt der Stellungnahmen der sachkundigen Ärzte sowie der schon im August 2001 nicht grundsätzlich negativen Beurteilung des MDK, wäre die Einleitung eines Antrags- bzw. Demgegenüber lässt sich eine stationäre Behandlungsbedürftigkeit im Sinne des 39 Abs 1 S 2 SGB V auch unter Berücksichtigung der chronischen Alkoholkrankheit nicht belegen. Eine Abrechnung im ambulanten Bereich über den einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) ist nicht möglich. Letztlich sei der Beigeladene nur verwahrt worden; ebenso hätte er in einer anderen Einrichtung untergebracht werden können. Der Bescheid vom in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom ist rechtswidrig und der Kläger deswegen beschwert im Sinne von 54 Abs.


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